Für wirkliche Überparteilichkeit am 1. Mai

Pressemitteilung der MLPD München vom 22.04.18

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Arbeiterbewegung braucht für ihre sozialen und politischen
Rechte, für die Zukunft der Jugend starke und kämpferische überparteiliche
Gewerkschaften. Dafür tritt die MLPD seit je her ein.
Das Motto des DGB zum 1. Mai 2018 „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“
entspricht dem Wunsch vieler KollegInnen und Kollegen nach
Zusammenschluss, Solidarität und gegen jede Spaltung.
Wie in den letzten Jahren will der DGB München bei der 1. Mai-
Kundgebung und Infomarkt am Marienplatz keinen Informationsstand
der MLPD zulassen.Die Münchner DGB Kreisvorsitzende Simone
Burger schrieb: „Der MLPD – wird aus bekannten Gründen –
auch in diesem Jahr KEIN Stand genehmigt.“ Die „bekannten Gründe“
sind, dass der DGB München unter dem Schlagwort „keine Parteien“
die revolutionäre Richtung in der Arbeiterbewegung ausgegrenzt.
Vom Podium werden aber regelmäßig sozialdemokratische
Positionen verbreitet. Überparteilichkeit bedeutet nicht Ausschluss
von Parteien, sondern gleichberechtigte Zusammenarbeit von Parteien
und Organisationen – außer Faschisten und Rassisten!
Die MLPD unterstützt die Durchführung kämpferischer gewerkschaftlicher
Demonstrationen am 1. Mai . Dazu gehört auch der
Schutz vor Übergriffen der Polizei auf Teilnehmer. Wir protestieren
deshalb gegen den Polizeieinsatz auf der letztjährigen Demonstration
gegen kurdische Teilnehmer und der Symbole von Organisationen
der kurdisch-syrischen Befreiungskampfes. Wir fordern den
DGB München auf, gegen die Kriminalisierung der Solidarität mit
dem Befreiungskampf der Kurden zu protestieren. Die internationale
Solidarität der Arbeiter ist eine brüderliche Pflicht, die gerade
am 1. Mai zum Ausdruck kommen muss.
Der 1. Mai ist seit 1890 der internationale Kampftag der ganzen
Arbeiterbewegung und „gehört“ weder dem DGB-Kreisvorstand,
noch sonst jemand! Er muss das ganze Spektrum der Arbeiterbewegung
zum Ausdruck bringen. Ein wachsende Zahl von Menschen
hat grundsätzliche Kritik an der Ausbeutung im Kapitalismus, der Umweltzerstörung
für Profit und dem Rechtsruck der Regierung und
sucht nach einer gesellschaftlichen Alternative. Warum sollen sie sich
nicht mit dem Standpunkt der MLPD auseinandersetzen?
Wir fordern daher die Rücknahme des fortgesetzten Ausschlusses
demokratischer, revolutionärer Parteien und Organisationen von Infomarkt
und Kundgebung auf dem Marienplatz am 1. Mai.
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Ziegler für die MLPD München
(30 Jahre IG Metall-Vertrauensmann)

link zm PDF mit Bitte um Veröffentlichung