Gegen antikommunistische Ausgrenzung - Wirkliche Überparteilichkeit am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der ganzen Arbeiterbewegung.

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit - München, 25. April 2017:

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Motto des DGB zu diesem 1.Mai heißt: Wir sind viele. Wir sind
eins. Das kommt dem Wunsch der KollegInnen nach Zusammenschluss,
nach Solidarität, gegen dreiste Angriffe auf Arbeitsplätze,
gegen Spaltung von sog. Stammbelegschaften und Leiharbeitern
oder Befristeten oder gegen Lohndumping entgegen. Das Motto ist
ein Signal, die Kraft zu bündeln, dass wir stark sind wenn wir zusammen
gehen.
Der DGB München verwehrt seit Jahren der MLPD einen Stand auf
dem Marienplatz bzw. den angrenzenden Straßen. Es seien „keine
Parteien zum Infomarkt zu gelassen, das heißt auch die MLPD nicht.“
Nichtsdestotrotz treten allerdings sowohl auf dem Podium Parteivertreter,
als auch unter nicht-parteilichen Organisationen viele politische
Parteien auf. Überparteilichkeit bedeutet aber nicht Ausschluss von
Parteien, sondern eine gleichberechtigte Zusammenarbeit von Parteien
und Organisationen auf antifaschistischer Grundlage.
Der 1. Mai ist seit 1890 der Internationale Kampf- und Feiertag der
gesamten Arbeiterbewegung. Auf Vorschlag von Marx und Engels
wurde dieser Tag beschlossen. Untrennbar zum 1. Mai gehören seine
revolutionären Wurzeln, genauso wie der Geist des internationalen
überparteilichen Zusammenschlusses der Arbeiterinnen und Arbeiter.
Die Lehre aus der Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung in Sozialdemokraten
und Kommunisten war nach dem Sieg über den Faschismus
die Einheitsgewerkschaft. Dafür tritt die MLPD als revolutionäre
Arbeiterpartei seit Jahrzehnten ein. Kolleginnen und Kollegen an
der Basis kennen und schätzen uns als einsatzfreudige und konsequente
Gewerkschafter. Ein Ausschluss der MLPD würde bedeuten,
dass wichtige Erfahrungen der Arbeiterbewegung in Deutschland den
Arbeiterinnen und Arbeitern vorenthalten werden, wie die Auswertung
der Erfahrungen des Kampfs gegen die Werksschließung bei Opel.
Viele Menschen haben grundsätzliche Kritik an der Ausbeutung im
Kapitalismus, der Umweltzerstörung für Profit und dem Rechtsruck
der Regierung und sind auf der Suche nach einer gesellschaftlichen
Alternative. Warum sollen sie sich nicht mit dem Standpunkt der
MLPD auseinandersetzen?
Hier wird nicht nur die MLPD angegriffen. Der 1. Mai „gehört“ weder
dem DGB-Kreisvorstand, noch sonst jemand. Wir fordern daher die
Rücknahme des fortgesetzten Ausschlusses demokratischer, revolutionärer
Parteien und Organisationen von Infomarkt und Kundgebung
auf dem Marienplatz am 1. Mai.
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Ziegler für die MLPD München