Über Zwanzigtausend in München, Hunderttausende bundesweit gegen Freihandelsabkommen auf der Straße

17.09.16 - In Berlin, Frankfurt, Leipzig, Hamburg, Köln, München und Stuttgart demonstrierten ab 12 Uhr mittags zusammen mehr als 300.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen den USA und der EU sowie CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der EU und Kanada.

 EU-Kommissarin Cecilia Malmström ließ verlautbaren, die Demonstranten würden durch Missverständnisse und Unwissen auf die Straße getrieben. Davon kann nach den Berichten unserer rf-news-Korrespondenten und –Korrespondentinnen keine Rede sein. Die Demonstranten aus allen Teilen der Gesellschaft eint der Wille, diese undemokratischen, unsozialen und umweltzerstörerischen Abkommen zu Fall zu bringen.

Die Zustimmung zu diesen Vorhaben des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals ist in den letzten Monaten in den betroffenen Ländern immer weiter gesunken. Unter die Räder käme geltendes Arbeitsrecht, Klagemöglichkeiten gegen Konzerne bei Bauvorhaben, Produktinhalten oder Umweltschutzrechte. Auf der anderen Seite würde Konzerne und Monopole umfangreiche Rechte bekommen, die Gesetzgebung ganzer Staaten aushebeln zu können. Die Kräfteverhältnisse zwischen den imperialistischen Mächten verschieben sich. Fieberhaft arbeiten sie an der Ausweitung bestehender und Bildung neuer Wirtschaftsblöcke und -abkommen. Mit TTIP wollen USA und EU die größte Freihandelszone der Welt errichten. Die USA und Japan treiben die transpazifische Freihandelszone Trans Pacific Partnership (TPP), in Konkurrenz dazu forciert China den Aufbau einer vorwiegend asiatischen Freihandelszone Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP).

Unübersehbar und unüberhörbar, so die Demo-Berichte, ist die wachsende Kapitalismuskritik vor allem unter den vielen tausend jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, sowie das wachsende Interesse an den Positionen von MLPD und REBELL.

Die angeblich weit unter den Erwartungen gebliebenen Teilnehmerzahlen, von denen bürgerliche Medien heute berichten, bestätigen weder die Veranstalter noch unsere Berichte. Der rf-news-Korrespondent aus Hamburg: "65.000 demonstrierten nach Angaben der Veranstalter in Hamburg gegen TTIP, CETA - aber auch vieles mehr! Gewerkschafter, Umweltschützer, Landwirte ... bunt, lautstark und kämpefrisch setzte sich die Demonstartion zusammen. Schon eineinhalb Stunden vor Kundgebungsbeginn empfing der große und bestplatzierte Informationsstand der MLPD viele Teilnehmer der Demonstration. Schon um 12 Uhr waren hunderte der MLPD-Broschüren zur VW-Krise und den Argumenten zur proletarisch-internationalistischen Flüchtlingspolitik der MLPD verteilt. Von der Landesleitung Nord gab es einen Flyer, mit dem auch das Bündnis revolutionärer, internationalistischer, antifaschistischer und klassenkämpferischer Kräfte für die Bundestagswahlen vorgestellt wurde - und viel Interesse, Diskussionen dazu. Im Zentrum vieler Diskussionen stand, unter welchen Umständen es einen 'fairen Welthandel' geben kann.Hier gab die Losung der MLPD 'Weg mit TTIP und Ceta - für Arbeit, Frieden, Umwelt - echten Sozialismus' positiven Stoff zum Nachdenken. Bei der Demonstration gelang es, einen großen kämpferischen Block von mehreren Tausend Menschen zu bilden.Mit Sprechparolen, dem offenen Mikrofon, Liedern und einem Meer von Fahnen. Schön war, dass der Jugendverband REBELL aus dem Norden unübersehbar und attraktiv für interessierte Jugendliche war. Die Stimmung war auch von einem Stolz geprägt, die 250.000 von Berlin im vergangenen Herbst bundesweit geknackt zu haben."

"Weit mehr als die erwarteten 10.000", so berichten Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Demonstration in Leipzig, "kamen bei strömendem Regen zur Kundgebung in Leipzig gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Ein vielfältiges Spektrum aus Umweltorganisationen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden, Bauern usw. brachten ihren Protest nicht nur gegen diese Abkommen, sondern auch ihr völlig undemokratisches Zustandekommen zum Ausdruck. Es nahmen auch betriebliche Abordnungen teil."

In Berlin waren 70.000 Menschen auf den Straßen. Es dauerte eine Stunde vom Beginn bis zum Ende des Zuges. Die Losungen "Stoppen Sie TTIP und CETA" prägten das Bild der Demonstration. Das Transparent der MLPD war ein echter Blickfang und wurde viel fotografiert. Am Stand der MLPD und durch AP-Trupps wurden zahlreiche Rote-Fahne-Magazine verkauft. Es wurde für die Herbstdemonstration der Montagsdemo am 1.10. geworben. Telefonisch berichtet ein Berliner Korrespondent: "Im Zentrum der Gespräche, die wir am Stand und mit einzelnen Leuten führten, stand das Interesse an dem Bündnis revolutionärer, internationalistischer, antifaschistischer und klassenkämpferischer Kräfte. Die Leute spüren richtig, dass das etwas ist, was weit über den Wahltag hinaus reicht. Da ist eine Perspektive. Wir wurden oft gefragt, ob man uns auch morgen bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wählen kann. Zahlreiche neue Kontakte wurden geknüpft, Adressen ausgetauscht, Verabredungen getroffen."

Die Kölner Demo mit erwarteten 20.000 - 30.000 Teilnehmern wird von 20 Landwirten mit ihren Traktoren angeführt. Die IG Metaller von Ford Köln traten mit der Losung auf "Wir sind keine Knechte, wir schützen unsere Umwelt und unsere Rechte". Das offene Mikrofon der Montagsdemo wurde von vielen genutzt, "toll dass es so was gibt", ein Kommentar. Der Gedanke, ein Bündnis klassenkämpferischer, revolutionärer. antifaschistischer und internationalistischer Kräfte aufzubauen, stößt gerade bei jungen Leuten auf Resonanz und etliche trugen sich in die Interessentenliste ein. MLPD und REBELL demonstrieren mit im antikapitalistischen Block.

Ein sehr breites Spektrum von Gewerkschaftern, Umweltorganisationen, Frauenorganisationen, Linkspartei, MLPD, Bauern mit Traktoren und auch Vertretern kleiner und mittlerer Unternehmen prägte die kämpferische Demonstration von über 50.000 Menschen in Stuttgart: "Mehrere Lautsprecherwagen waren im Zug verteilt und auch das offene Mikrofon der MLPD und des Jugendverbands REBELL. Klare Kante gezeigt wurde gegen rechts und ausdrücklich gegen die "AfD". Viele Transparente und Schilder brachten die Hoffnung und den Wunsch nach einer Welt zum Ausdruck, wo die Völker zum gegenseitigen Nutzen und fair Handel treiben können. Mit Illusionen, dies sei unter kapitalistischen Verhältnissen möglich, gab es viele kritische Auseinandersetzungen. Die MLPD machte hier deutlich, dass wir für eine gesellschaftliche Alternative, den echten Sozialismus kämpfen müssen."

In Frankfurt forderten die ca. 20.000 Demonstranten "TTIP muss weg - Frau Merkel, wir schaffen das". Es war eine sehr lebendige kämpferische Demonstration mit guter Stimmung und Oprtimismus. Das weltweite Verbot von Fracking wurde gefordert. Ein Vertreter von Medico International vertrat klar, dass ein gerechter Welthandel mit dem Kapitalismus nicht vereinbar sei. MLPD und REBELL traten mit einem Info-Stand und offenem Mikrofon auf.

In München verweigerten die Veranstalter der MLPD den Platz für den fest verabredeten Infostand. Der Vorwand, die Anmeldung sei zu spät gekommen, war sehr durchsichtig. Die Anmeldung geschah nicht nur rechtzeitig, sondern sogar persönlich. Offenbar hatte sich im Trägerkreis bei einer Abstimmung der antikommunistische Vorbehalt durchgesetzt. Kurzerhand bauten MLPD und REBELL in einem leerstehenden Bushäuschen ihre Infomaterialien auf. Von den Demonstranten an den benachbarten Ständen, darunter ÖDP und Linkspartei, wurden sie solidarisch unterstützt, als die Veranstalter sogar mit Polizei anrückten. Die Freunde und Genossen ließen sich nicht daran hindern, mit zahlreichen TTIP- und CETA-Gegnern ins Gespräch zu kommen und über die Perspektive der internationalen proletarischen Revolution zu diskutieren.

MLPD München