Bild des Monats

Bild des Monats August

Corona bedingt verlegen die Menschen ihre gemeinsamen Aktivitäten nach draußen. Aber auch als sparsame Freizeitaktivität für Jugendliche - Münchens Grünflächen und öffentliche Plätze am sommerlichen Abend

Bild des Monats Juli

Wir protestierten gemeinsam dagegen, dass hier zehn Genossinnen und Genossen allein wegen ihrer Gesinnung verurteilt wurden. Uns einte die Auffassung, dass Revolution kein Verbrechen ist und ihnen wie auch allen politischen Gefangenen unserer volle Solidarität gebührt. Das aktuelle Solidaritätsschreiben der ICOR Europa: „Wir versichern euch unsere volle und aktive Solidarität und sind voller Respekt für die mutige und aufrechte Haltung der angeklagten Genossen! Während sich der deutsche Imperialismus gerne als Hort der „Freiheit und Menschlichkeit“ präsentiert, verfolgt er in der Realität eine Politik der Reaktion, des Antikommunismus, reaktionären Flüchtlingspolitik, Aufrüstung und Militarisierung. (...) In München sollen Revolutionäre verurteilt werden, denen nichts anderes vorgeworfen wird als ihre revolutionäre Haltung. Die Urteile liegen ganz auf der Linie des faschistische Erdogan-Regime (...) Wir möchten den verurteilten Genossen unsere wärmste Solidarität ausdrücken.“ Dieses Urteilt wird weder politisch noch juristisch hingenommen werden!
Bild des Monats Juli

Harte Strafen aber auch Protest: Urteilsverkündung im Gesinnungsprozess

Bild des Monats Juni

Aus 200 wurden über 20.000
Bild des Monats Juni

Aus 200 wurden über 20.000

Über 20.000 Menschen kamen und sandten ein starkes Zeichen der Solidarität, gegen jeglichen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus.

In den Redebeiträgen wurde deutlich, dass Rassismus auch in Deutschland immer noch Alltag ist. Rassismus ist eine Methode, die Menschen zu spalten, gegeneinander auszuspielen und aufzuhetzen.
Die MLPD beteiligte sich an der Demonstration mit Fahnen und der Losung "Hoch die internationale Solidarität", was von den Umstehenden begrüßt wurde. In den Gesprächen mit den vielen Jugendlichen wurde ein Bedürfnis nach einer grundsätzlichen Lösung deutlich und das Interesse an MLPD und REBELL war groß.

Bild des Monats März

Nach aktuellen Berechnungen steht uns der wärmste Winter seit Beginn der Wetteraufzeichnungen bevor. Kurzu: Der Winter 2019/2020 mutiert zum Totalausfall!

Bild des Monats Februar

Die MLPD trauert um die Opfer des faschistischen Attentats in Hanau und spricht ihren Angehörigen das herzlichste Beileid aus und wünscht allen Verletzten, dass sie wieder gesund werden. Wir sind in Gedanken bei ihnen“, so Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD. „Wir sprechen auch der kurdischen und alevitischen Gemeinschaft unser besonderes Beileid aus. Sie kämpft schon mutig gegen islamistische Faschisten des IS und Angriffe der türkischen Regierung und ist nun Opfer deutscher Faschisten geworden. Aber auch in diesem Kampf werden sie ihre Solidarität und Unbeugsamkeit zum Ausdruck bringen.

Bild des Monats Januar

Wehret den Anfängen! Gemeinsam gegen die Entwicklung einer faschistischen Tendenz in Deutschland!
Bild des Monats Januar

Antifaschistischer Protest - gesehen in Bautzen (foto: Xaver X. Dreißig unter CC 3.0)

Bild des Monats Dezember

In Rumänien werden tausend Jahre alte Urwälder abgeholzt. Korrupte Behörden und westliche Konzerne sind für die Zerstörung verantwortlich. Können Umweltschützer den Wald retten? Interessantes radioFeature auf Bayern 2 https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiofeature/radiofeature-urwald-in-rumaenien-100.html

Bild des Monats November

Am 191. und 192. Hauptverhandlungstag des Münchner TKP/ML-Prozesses beantragte die Verteidigung die Einstellung des Verfahrens aufgrund des Angriffs des türkischen Staates auf das kurdisch verwaltete nordsyrische Gebiet Rojava. Damit sei eindeutig belegt, dass die erteilte Verfolgungsermächtigung der Bundesregierung – dabei handelt es sich um eine notwendige Bedingung des Verfahrens – evident willkürlich ist. Wir dokumentieren eine Pressemitteilung:
Bild des Monats November

Dokumentiert von www.tkpml-prozess-129b.de

Zur Begründung hieß es unter anderem: „Denn spätestens jetzt ist die Aufrechterhaltung der Verfolgungsermächtigung als willkürlich anzusehen, weil es sich bei der Türkei nicht um ein geeignetes Schutzobjekt im Sinne des § 129b StGB handelt. Ein Staat, der in dem Zeitraum seit der hiesigen Anklageerhebung nicht nur die eigene kurdische Bevölkerung bombardiert und zwei völkerrechtswidrige Angriffskriege beginnt, sondern auch die ethnische Säuberung des besetzten Gebietes anstrebt und vollzieht, stellt keine die Würde des Menschen achtende staatliche Ordnung im Sinne des § 129b StGB dar. Auch das friedliche Zusammenleben der Völker erfordert gerade, gegen diesen Staat Widerstand zu leisten.“

Im Anschluss gaben die Angeklagten Müslüm Elma, Sami Solmaz, Sinan Aydin und Seyit Ali Ugur jeweils ergänzende Begründungen zu den Anträgen ab. Sie thematisierten die Gräuel des Vorgehens der türkischen Armee gegen die Kurd*innen und insbesondere, dass die Türkei damit offen als Besatzer auftreten. ...

Der Senat nahm sich für Befassung der Anträge eine verlängerte Mittagspause Zeit und lehnte die Anträge bereits am Nachmittag ab. Einmal mehr betonten die Münchner Richter*innen zwar in den Beschlussgründen, dass ihre Ablehnung keinesfalls als Billigung der Aktionen des Erdogan Regimes verstanden haben wollen.

Der außerhalb der Türkei derzeit wohl größte politische Strafprozess wird also auch nach der jüngsten Eskalation im Krieg gegen die kurdische und linke Opposition fortgeführt.

Bild des Monats September

In über 2500 Städten und 150 Ländern führte die Fridays-for-Future-Bewegung heute einen erneuten weltweiten Aktionstag durch.