Aufruf der MLPD Bayern zur Demo gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

Aktiver Widerstand gegen JEDE imperialistische Kriegsvorbereitung!

LINK Flugblatt

Am 16. Februar werden erneut Tausende Menschen gegen die "Münchner Sicherheitskonferenz" (SIKO) demonstrieren. Die „SIKO“ findet zum 55. Mal statt und hat sich zu einem zentralen internationalen Treffen für die Strategien imperialistischer Machtpolitik entwickelt. Vertreten sind imperialistische Staaten weit über die NATO hinaus – so sind u.a. Länder wie Russland, China, Saudi-Arabien, Iran und Türkei dabei. Das spiegelt die Entwicklung zur heutigen multipolaren Welt wider mit einer Reihe aufstrebender neuimperialistischer Länder, die auf eine aggressive Neuaufteilung der Einflussgebiete auf der Welt drängen. Die alten Imperialisten – allen voran die USA und NATO – wollen ihre Machtgebiete ebenfalls aggressiv ausweiten. SIKO“-Konferenzleiter Ischinger trommelt für eine stärkere militärische Rolle der EU und Deutschlands in der Welt als „vernünftige“ Alternative zu US-Präsident Trump. Dieser neue EU-Chauvinismus ist jedoch keineswegs ungefährlicher. Dagegen richtet die MLPD bei der Europawahl ihren Hauptstoß: „Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt!“

Eigentlicher Zweck der „SIKO“ ist es, politische und militärische Strategien im Kampf um die Neuaufteilung der Welt als verantwortungsvolles Handeln für die „Sicherheit der Menschen“ zu verkaufen.

Dazu koordinieren sie auch ein gemeinsames Vorgehen gegen Befreiungsbewegungen unter dem verlogenen Deckmantel des „Kampfs gegen den Terror“.

Der Aufruf des Anti-Siko-Bündnis kritisiert zu Recht die „Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze“. Er enthält eine Reihe richtiger Forderungen, wie gegen Rüstungsexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr.

Die MLPD beteiligt sich am Bündnis und ruft zu den Protesten auf.

Allerdings klammert der Aufruf Kritik am Imperialismus aus, in dem er ihn nicht mal beim Namen nennt, ebenso die neuimperialistischen Länder Der Fakt, dass die USA der Hauptkriegstreiber Nr. 1 ist, darf über das Treiben des russischen und chinesischen Imperialismus nicht schweigen. Der chinesische Imperialismus kauft halb Afrika und Asien auf und nutzt dies wirtschaftlich und um weltweit militärische Stützpunkte aufzubauen (Seidenstraße). Sowohl der russische, als auch der US-amerikanische Imperialismus gaben den Luftraum über Nordsyrien für türkische Bomber frei. Der angedrohte Einmarsch nach Rojava kennzeichnet eine neue Phase des imperialistischen Kriegs um die Aufteilung Syriens. Die deutsche Regierung ist enger Verbündeter des Erdogan-Regimes, liefert ihm Waffen und verfolgt türkische und kurdische Freiheitskämpfer auch hier. Solidarität mit dem fortgeschrittenen Kampf um Freiheit und Demokratie in Rojava gegen jede Aggression!

Die allgemeine Kriegsgefahr,besonders die Gefahr eines neuen Weltkriegs war seit dem 2.Weltkrieg nie so groß wie heute. In vielen Ländern hat sich vor dem Hintergrund einer krisenhaften Entwicklung mit verschärftem Konkurrenzkampf eine allgemeine Tendenz der Kriegsvorbereitung heraus gebildet. Handelskriege sind Vorboten kriegerischer Auseinandersetzungen, der Kampf um Macht- und Einflusssphären spitzt sich zu!

Die Völker der Welt wollen Frieden, die Imperialisten rüsten zum Krieg

Ohne Skrupel setzen sich die Herrschenden über den Friedenswillen der Menschen hinweg. Weil sich der Konkurrenzkampf auf der Welt enorm verschärft, werden immer mehr Kriege geführt und neue Kriege vorbereitet. So haben die 100 weltgrößten Rüstungskonzerne 2017 Waffen und militärische Dienstleistungen im Wert von 398,2 Mrd. US-Dollar geliefert - 44 Prozent mehr als 2002. Die weltweiten Rüstungsausgaben stiegen 2017 auf 1,739 Billionen US-Dollar - den Höchststand seit Ende des Kalten Krieges. Die deutsche Regierung steigerte ihre Rüstungsausgaben 2018 auf 38,93 Mrd. €.

Eine neue Friedensbewegung ist notwendig

Die weltweite Bewegung gegen Faschismus und imperialistische Kriege muss 2019 erheblich gestärkt werden. Sie muss dabei mit Illusionen fertig werden, dass es ein friedliches Miteinander oder eine gerechte und solidarische Welt unter imperialistischer Herrschaft geben kann. Ihre Außenpolitik zielt immer auf die Durchsetzung von Profitinteressen der international tätigen Monopole ab. Diese Politik setzen sie mit kriegerischen Mitteln fort, sobald sie mit Diplomatie nicht weiter kommen. So ist der zunehmende EU-Chauvinismus unter dem Motto: für eine starke EU gegen den Rest der Welt, auch Ausdruck davon. Im Elysee-Vertrag bekräftigte Frankreich und Deutschland den Aufbau einer europäischen Armee. Der Kampf um den Weltfrieden muss gegen jeden Imperialisten und dabei gegen den Hauptfeind im eigenen Land geführt werden Die Arbeiterbewegung muss zum Rückgrat im Friedenskampf werden, und die internationale Solidarität mit gerechten Befreiungskämpfen zum Markenzeichen der Friedensbewegung.

Die Völker der Welt wollen Frieden, die Imperialisten rüsten zum Krieg

Ohne Skrupel setzen sich die Herrschenden über den Friedenswillen der Menschen hinweg. Weil sich der Konkurrenzkampf auf der Welt enorm verschärft, werden immer mehr Kriege geführt und neue Kriege vorbereitet. So haben die 100 weltgrößten Rüstungskonzerne 2017 Waffen und militärische Dienstleistungen im Wert von 398,2 Mrd. US-Dollar geliefert - 44 Prozent mehr als 2002. Die weltweiten Rüstungsausgaben stiegen 2017 auf 1,739 Billionen US-Dollar - den Höchststand seit Ende des Kalten Krieges. Die deutsche Regierung steigerte ihre Rüstungsausgaben 2018 auf 38,93 Mrd. €.

Eine neue Friedensbewegung ist notwendig

Die weltweite Bewegung gegen Faschismus und imperialistische Kriege muss 2019 erheblich gestärkt werden. Sie muss dabei mit Illusionen fertig werden, dass es ein friedliches Miteinander oder eine gerechte und solidarische Welt unter imperialistischer Herrschaft geben kann. Ihre Außenpolitik zielt immer auf die Durchsetzung von Profitinteressen der international tätigen Monopole ab. Diese Politik setzen sie mit kriegerischen Mitteln fort, sobald sie mit Diplomatie nicht weiter kommen. So ist der zunehmende EU-Chauvinismus unter dem Motto: für eine starke EU gegen den Rest der Welt, auch Ausdruck davon. Im Elysee-Vertrag bekräftigte Frankreich und Deutschland den Aufbau einer europäischen Armee. Der Kampf um den Weltfrieden muss gegen jeden Imperialisten und dabei gegen den Hauptfeind im eigenen Land geführt werden Die Arbeiterbewegung muss zum Rückgrat im Friedenskampf werden, und die internationale Solidarität mit gerechten Befreiungskämpfen zum Markenzeichen der Friedensbewegung.

Beteiligt Euch im Block von MLPD / Rebell / Internationalistisches Bündnis an der Demonstration.

Es lebe der proletarische Internationalismus!

Für Frieden und Freiheit – echter Sozialismus!

Auftakt 13 Uhr Karlsplatz,

Schlusskundgebung:

15 Uhr Marienplatz