Weg mit dem Berufsverbot von Lisa Poettinger

Hier soll eine Umweltkämpferin und aktive Antifaschistin abgestraft werden. Das Bayrische Kultusministerium verweigert ihr wird die Stelle, weil sie sich zum Marxismus-Leninismus bekennt und „kommunistische Begrifflichkeiten“ verwendet. Schon der Begriff „Profitmaximierung“ sein der „kommunistischen Ideologie zuzuordnen“ und „mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar“.  Es zeigt sich ein mal mehr, die Rechtsentwicklung der CSU-Regierung, richtet sich nicht nur gegen Flüchtlinge und Migranten sondern gegen viele anders denkenden. Mit dieser Begründung soll die revoutionäre Freiheitsideologie des Marxismus-Leninismus kriminalisiert werden, was wir auf schärfste zurückweisen. Diese Begründung richtet sich auch direkt gegen den Kampf der Arbeiter, denn jeder Streik richtet sich gegen die Profitmaximierung der Konzerne.
Lisa Ottinger hat unser unverbrüchliche Solidarität und Unterstützung im Kampf um ihre Zulassung. Wir werden diesen antikommunistischen motivierten undemokratischen Vorgang des bayrischen Kultusministerium im Wahlkampf der internationalistischen Liste/MLPD breitbekannt machen. Wir fordern deshalb:
    • Sofortige Übernahme von Lisa Oettinger zum Refendariat.
    • Weg mit Gesinnungsschnüffelei und Berufsverbot gegenüber fortschrittliche Kräfte und Marxisten-Leninisten
    • Freiberufswahl auf antifaschistischer Grundlage
Wir rufen jeden Demokraten auf, macht mit in der Bewegung gibt den Antikommunismus kein Chance.